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ich schreibe Euch dieses Mal aus der ersten vollständigen Sitzungswoche der 21. Wahlperiode in Berlin: Es geht los!
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Die neue Bundesregierung ist im Amt – nach einem äußerst chaotischen Tag der Kanzlerwahl, den ich so schnell auch nicht vergessen werde. Ich bin froh, dass trotz des offensichtlichen Fehlstarts von Merz und Klingbeil doch wir in kurzer Zeit doch noch eine stabile und handlungsfähige Regierung bekommen haben. Dazu kam es, weil wir gemeinsam mit der Linken bereit sind, kritische, aber konstruktive Oppositionsarbeit zu machen. Hier und auch schon bei der Entscheidung über die Reform der Schuldenbremse und das Sondervermögen Infrastruktur hat sich deutlich gezeigt: Auf uns Grüne kommt es an. Und wir sind bereit, auch aus der Opposition heraus Verantwortung für das Land zu übernehmen. Indem wir klar zu unseren Werten stehen und unser Gewicht als Fraktion dafür einsetzen, dass wir in Infrastruktur, Sicherheit – inklusive Zivilschutz und Cybersicherheit -, Klimaschutz und ein zukunftsfähiges Land investieren können.
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Für mich persönlich bringt die neue Legislatur auch eine neue Aufgabe: Ich bin jetzt innenpolitischer Sprecher der Fraktion und erweitere damit meinen Verantwortungsbereich. Ich danke allen, die mir dafür ihr Vertrauen entgegenbringen und mich mit ihrer Stimme unterstützt haben! Mehr dazu, wofür ich mich im Innenausschuss stark mache, erfahrt ihr unten im Berlin-Teil des Newsletters.
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Auch im Wahlkreis und in Baden-Württemberg geht meine Arbeit in der 21. Wahlperiode weiter: Zum Beispiel bereiten wieder eine tolle “Tour d’Alb-Donau” vor. In Baden-Württemberg stecken wir in der Vorbereitung zur Landtagswahl 2Ö26.
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Ihr seht: Mir wird, wie immer, nicht langweilig – und das ist auch gut so. Viel Spaß beim Lesen!
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Demo am 1. Mai
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In einer Zeit massiver Umbrüche und großen gesellschaftlichen Wandels sind starke Gewerkschaften wichtig. Sie geben Orientierung und Unterstützung für ihre Mitglieder, schützen die Interessen der Beschäftigten und sorgen dafür, dass Veränderungen statt Unsicherheit neue Chancen bringen. Am 1. Mai war ich deshalb wie immer mit vielen anderen Menschen gemeinsam auf der Straße - für faire Löhne, sichere Arbeitsplätze, Mitspracherechte in den Betrieben und ein respektvolles gesellschaftliches Miteinander.
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Podiumsdiskussion der Kinderstiftung
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Kinder, die kein Mittagessen in der Schule dabeihaben. Die am Ausflugstag fehlen, weil sie kein Geld für den Eintritt mitbringen können. Oder sich für ihre abgetragene Kleidung schämen und sich deshalb nicht trauen, auf andere zuzugehen und mitzuspielen. Kinderarmut ist ein reales Problem und jedes fünfte Kind in Deutschland ist statistisch betroffen. Auch in meinem Wahlkreis.
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Wir alle – aber natürlich insbesondere wir Politiker*innen - müssen uns fragen, was wir dagegen tun können und wie wir gleiche Chancen für alle schaffen. Deshalb war ich sehr froh, dass die Kinderstiftung Ulm/ Donau-Iller dieses Thema in den Mittelpunkt eines Fachtags und einer Podiumsdiskussion gestellt hat. In Ehingen in der Lindenhalle haben ich mit Vertreter*innen des Landratsamts, der Caritas, von Schulen und Kitas verschiedene Aspekte und Ansätze diskutiert: Vom Startchancen-Programm für mehr Bildungsgerechtigkeit bis zur Kindergrundsicherung, die wir immer noch wollen und wichtig finden. Als innenpolitischer Sprecher war es mir auch wichtig, noch auf etwas anderes hinzuweisen: Gerade mit Blick auf Armut und Kinderarmut müssen wir es schaffen, wieder mehr Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates zu gewinnen. Denn ohne dieses Vertrauen, wenn wir an Menschen vorbei Politik machen, gefährdet das unsere Demokratie.
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Besuchergruppe und Schulklassen in Berlin
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Ende März habe ich die erste politische Bildungsfahrt und die ersten zwei Schulklassen der neuen Legislaturperiode in Berlin begrüßt. Diese Treffen sind zwar Bestandteil meines Alltags in Berlin, jetzt in der Opposition allerdings unter neuen Vorzeichen. Inhaltlich hingegen bleiben die gleichen Fragen aktuell – nicht zuletzt, wie wir eine Antwort auf den Rechtsruck im Land finden, oder wie wir für eine gerechte Zukunft für die nächsten Generationen sorgen können. Besucher*innen, insbesondere Schüler*innen, haben immer wieder die Fähigkeit, den Blick auf das Wesentliche zu lenken. Ich freue mich auf die nächsten Gruppen!
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Vonovia facht Konflikt weiter an
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Das Vorhaben des Wohnkonzerns Vonovia, in Häusern in Ulm-Wiblingen Rauchwarnmelder des Typs “Multisensor Plus” einzubauen, steht bereits seit über einem halben Jahr in der Kritik. Im Mai sollten die Rauchmelder, die auch erfassen können, wann jemand zu Hause ist und wann gelüftet wurde, nun eingebaut werden – aber die Mieter*innen wehren sich weiter. Zurecht: Rauchmelder ohne Spionage-Funktion sind ausreichend. Dazu habe ich mich auch an die Datenschutzbeauftragten in NRW (Sitz Vonovia) gewandt, die mir bestätigten, dass die “Überwachung von Wohnraumklimafaktoren” ein wesentlicher Eingriff in die Privatsphäre darstellen kann. Und auch wenn der Druck hier jetzt scheinbar gewirkt hat und die besagte Funktion beim Einbau ausgeschaltet sein soll, will der Konzern die Kosten für die teuren Geräte weiterhin auf die Mieter*innen umlegen. Die Wiblinger Mieter*innen wehren sich und lassen die Handwerker zum Einbau der Geräte nicht in die Wohnungen. Auch ich halte an meiner Position fest, die ich bereits im Oktober gemeinsam mit unserer Ulmer Gemeinderatsfraktion in einem offenen Brief an Vonovia kundgetan habe: Die Kosten sind vermeidbar, indem man ganz einfach normale Melder einbaut. Für viele Menschen ist jeder Euro entscheidend, aber Vonovia will aus der Ausnahmeregelung zu Modernisierungen Profit schlagen.
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Aus Wurzeln wächst Neues: Parteikonvent zur Landtagswahl
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Am 15. März haben wir in Fellbach mit rund 400 Mitgliedern Ideen für unser Programm zur Landtagswahl 2026 gesammelt. Cem Özdemir betonte hier, wie wichtig die Wurzeln sind, die Baden-Württemberg so stark machen: Unser Mittelstand, unsere reiche Kulturlandschaft und das Engagement unserer Bürger*innen. Engagieren konnten sich alle Anwesenden dann in bis zu drei Themenworkshops, wobei ich mit Oliver Hildenbrand das Thema Demokratie & Inneres moderiert habe. Neben vielen weiteren Anregungen sprachen wir über Politik des Gehörtwerdens, Bürgernähe und Transparenz in Justiz, Politik und Verwaltung, innere Sicherheit und Katastrophenschutz und den Kampf gegen Extremismus und Hass. Dieses basisdemokratische Format zeichnet uns Grüne aus und ich bin sehr dankbar für alle, die sich beteiligt haben, damit wir stark und ambitioniert in die Landtagswahl gehen können.
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Starke Wahlkreis-Kandidierende zur Landtagswahl aufgestellt
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Keine Wahl ohne Kandidat*innen – aber auch hier sind wir jetzt bestens vorbereitet. Ende März wurden in den zwei Wahlkreisen in Ulm und Alb-Donau-Kreis die grünen Kandidierenden aufgestellt. Im Wahlkreis Ulm tritt Michael Joukov erneut an, der bereits im Landtag sitzt und sich dort in erster Linie mit Verkehr und Wissenschaft beschäftigt. Unterstützt wird er von Helena Miller als Ersatzkandidatin. Im Wahlkreis Ehingen kandidiert Tobias Hocke mit Ersatzkandidatin Bettina Egle. Er bringt als Unternehmer wirtschaftspolitische Expertise mit und möchte neu in den Landtag einziehen. Ich freue mich über diese starken Duos und wünsche uns viel Erfolg im bevorstehenden Wahlkampf!
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Auf nach Emmendingen, Reutlingen und Rottweil
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Über Ulm und den Alb-Donau-Kreis hinaus betreue ich in der anlaufenden Legislaturperiode erneut den Wahlkreis Emmendingen. Und ich übernehme nach dem Ausscheiden von Beate Müller-Gemmeke aus dem Bundestag auch die Betreuung des Wahlkreises Reutlingen. Ich freue mich sehr, weiterhin regelmäßig nach Emmendingen zu fahren und mit den Menschen vor Ort in Kontakt zu bleiben. Und Reutlingen liegt mir als alte Heimat sowieso am Herzen. Zusätzlich werde ich den Wahlkreis Rottweil betreuen, wo ich in der letzten Wahlperiode ebenfalls des Öfteren zu Besuch war. Göppingen wird jetzt durch Sebastian Schäfer und Matthias Gastl betreut, aber ich habe fest vor, mich auch weiterhin öfter mal blicken zu lassen!
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Zur Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD jetzt als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Dass sie das ist, war schon lange klar – das BfV hat dies nun in einem umfangreichen Gutachten bestätigt. Die völkische Ideologie und Hetze dieser Partei grenzen Menschen in unserem Land aus. Sie bekämpft den Grundsatz der Menschenwürde und unseren demokratischen Rechtsstaat. Diese Gefahr müssen wir ernst nehmen – das bedeutet, parteiübergreifend ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht auf den Weg zu bringen. Alle demokratischen Parteien haben jetzt mehr denn je die Verantwortung, sich vereint gegen Rechtsextremisten zu stellen.
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Meine neue Aufgabe: Innenpolitischer Sprecher
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In der neuen Wahlperiode bin ich Sprecher der Arbeitsgruppe Innen der Grünen Bundestagsfraktion. Bisher habe ich als Obmann im Innenausschuss die Themen für die Ausschusssitzungen koordiniert, jetzt erweitere ich meinen Verantwortungsbereich und übernehme die öffentliche Repräsentation grüner Innenpolitik sowie die fraktionsinterne Koordination. Innenpolitik heißt Schutz vor Gewalt auf allen Ebenen. Frauenmorde, strukturelle Gewalt, Angriffe auf Demokratie und Verfassung, Rechtsextremismus, Organisierte Kriminalität und hybride Bedrohung – bei all dem werden wir das Handeln der schwarz-roten Regierung kritisch und konstruktiv begleiten – vom Volksfest bis zur Geflüchtetenunterkunft. Dabei setzen wir auf Prävention und konsequente Strafverfolgung statt auf geschlossene Grenzen, Symbolpolitik und das Befeuern von Ängsten.
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Statt wie in der letzten Wahlperiode im Sportausschuss, bin ich diesmal neben dem Innenausschuss zusätzlich stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss. Insbesondere hinsichtlich des Themenfelds organisierte Kriminalität ist diese Überschneidung äußerst sinnvoll.
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Zur Reform der Schuldenbremse
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Noch vor der Bildung der neuen Regierung haben wir die Schuldenbremse reformiert. Während die Union sich dem während der Ampel-Zeit immer verschloss, weil es für sie politisch nicht opportun war, haben wir unseren Teil dazu beigetragen, dringend notwendige Investitionen zu ermöglichen. Wir stehen zu unserer Verantwortung für Deutschland und haben uns nicht aus Parteikalkül gegen eine Reform gesperrt. Vielmehr haben wir den erweiterten Sicherheitsbegriff durchgesetzt und so dafür gesorgt, dass die Reform kein reines Bundeswehr-Aufrüstungsprogramm wird, sondern auch der Zivilschutz, kritische Infrastruktur und Cybersicherheit gestärkt werden.
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Eine Ausgestaltung des Sondervermögens als Verschiebebahnhof für Wahlgeschenke haben wir verhindert. Und auch Klimaschutz ist eine Sicherheitsfrage. Klimaneutralität 2045 ist jetzt im Grundgesetz verankert, das Sondervermögen beinhaltet jetzt 100 Milliarden Euro für Klimaschutz, weil wir sie dort hineinverhandelt haben. Wir wurden gebraucht und stehen zu unserer Verantwortung für das Land – auch beim zweiten Wahlgang von Friedrich Merz, den es ohne unsere Zustimmung nicht gleich am selben Nachmittag gegeben hätte. Wir haben geliefert. Und deshalb finde ich: Nach all dem Ampel-Bashing wäre es seitens der Union angemessen, mehr Demut und Respekt unter demokratischen Kolleg*innen zu zeigen.
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Presse
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Im Interview-Doppel bei Phoenix habe ich über die aktuellen Grenzkontrollen und die Zurückweisungen von Geflüchteten und Schutzsuchenden an deutschen Grenzen gesprochen. Und dabei betont, dass man genau hinschauen muss: Die Wirkung, von der mein Interview-Gegenpart Alexander Throm (CDU/CSU) spricht, ist hinfällig, wenn man sich die Zahl der Asylanträge anschaut, die vor und nach Dobrindts Weisung beim BAMF landen. Das zeigt: Die Grenzkontrollen sind Symbolpolitik, die Bundespolizei, Pendler*innen und die regionale Wirtschaft belasten.
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"Wer einer Partei angehört, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird, darf keinen Zugang zu Waffen haben." Das ist meine Überzeugung. Deshalb fordern wir Bundesinnenminister Alexander Dobrindt auf, unverzüglich gemeinsam mit den Innenministerien der Länder dafür zu sorgen, dass AfD-Mitglieder keine waffenrechtliche Erlaubnis mehr besitzen. Berichtet hat darüber unter anderem der Stern.
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Bereits im Wahlkampf hat die Union auf Kontrollen an europäischen Binnengrenzen hin gedrängt. Friedrich Merz und Alexander Dobrindt wollen das jetzt umsetzen, auch mit europarechtswidrigen Zurückweisungen. Hierzu habe ich gegenüber der Welt und der Rheinischen Post erklärt, weshalb ich das nicht nur rein sachlich, sondern auch gegenüber unseren Nachbarländern für völlig falsch halte.
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Die Schwäbische Zeitung hat nach der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags berichtet und dabei meine Warnung davor wiedergegeben, dass die deutlich größere AfD-Fraktion weiter chaotisieren wird und versuchen, die Demokratie zu zersetzen. Dagegen werde ich mich mit aller Kraft auflehnen!
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Meine Empfehlung
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Der Frühling ist endgültig da, der Sommer ist nah – und mein Lieblings-Biergarten in Ulm ist wieder geöffnet: Im Liederkranz gibt es Bier und Flammkuchen, aber auch Kultur, Konzerte, Flohmärkte und Feste. Und meine Kinder finden den Spielplatz und die Halfpipe (als Rennbahn und Rutsche genutzt) super. Vielleicht sehen wir uns mal dort.
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Mit Blick auf meine Radtour im Sommer möchte ich außerdem meine (bisherige) Lieblingsstrecke im Alb-Donau-Kreis empfehlen: Herrlich ist es, entlang der Ach zu radeln – und wenn dann noch Abstecher zum Geißenklösterle drin ist, wird es richtig spannend. Hier wurde einige der ältesten Belege für figürliche Kunst gefunden, unter anderem ein Mammut aus Elfenbein. Ich finde: So zwischen den Felsen und Höhlen kann man sich das richtig vorstellen, wie es war, dort zu sitzen und zu schnitzen...
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Und auf dem Rückweg kann man ganz wunderbar einkehren im Naturfreundehaus Im Ried in Blaubeuren: Der Kuchen dort ist wirklich sehr zu empfehlen!
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