Viele Besucher*innen in Berlin
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Was machen die da eigentlich im Parlament und warum ist der Plenarsaal oft so leer? Wenn Besuchsgruppen aus dem Wahlkreis nach Berlin kommen, ähneln sich manche Fragen – aber dann kommen, je nach Gruppe, doch ganz unterschiedliche Themen zur Sprache. Im Juni und Juli hatte ich viel Besuch in Berlin: Zwei Gruppen sind über das Bundespresseamt nach Berlin gereist (BPA-Fahrten) und viele Schulklassen haben auf Ihrer Abschlussfahrt zum Ende des Schuljahres einen Besuch im Bundestag eingeplant. Ich bin immer sehr gespannt, welche Themen die Menschen in meinem Wahlkreis bewegen und mein Team und ich geben gerne einen Einblick in die Arbeit im Parlament.
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Franziska Brantner in Ulm
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Feierabend mit Marcel und Franziska: Besonders die Aussicht, unserer Bundesvorsitzenden Franziska Brantner bei einem kühlen Getränk Fragen stellen zu können, hat Mitte Juli rund 60 Personen in den Biergarten Teutonia in Ulm gelockt. Es wurde ein spannender Abend, den wir gemeinsam mit den Kreisverbänden gestaltet haben. Danke für den Besuch!
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Erweiterung des Umschlagterminals in Dornstadt
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Die Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene ist zentral für den Klimaschutz. Deshalb war der Spatenstich für die Erweiterung des Umschlagterminals in Dornstadt Mitte Juli ein sehr gutes Signal. Mit moderner Technologie und Automatisierung kann so die Kapazität mehr als verdoppelt werden, insgesamt können rund 17.000 Tonnen CO2 pro Jahr einspart werden. Ein klarer Sieg für den Klimaschutz und eine ausgezeichnete Investition in die Region! Eine Baustelle wie diese ist immer auch eine Belastung für die anliegenden Gemeinden. Deshalb mache ich mich für einen offenen Dialog stark.
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Neuer Ortsverband in Laichingen
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Auf der Laichinger Alb gibt es eine neue politische Macht: Der Grüne-Ortsverband Laichingen hat sich gegründet. Darüber freue ich mich sehr, denn eine Gruppe ist sichtbarer als die verdienten Einzelkämpfer*innen, die es vor Ort natürlich immer schon gibt. Die Gründung ist auch ein Zeichen für den Zuwachs an Mitgliedern, den es seit dem letzten Jahr auch in den kleineren Orten im Wahlkreis gegeben hat. Danke für die Einladung zur Gründungsversammlung (an der ich nur digital teilnehmen konnte) und zum Sommerfest an der Sontheimer Höhle!
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Kickoff für den Wahlkampf
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Gemeinsam denken, gemeinsam wachen: Unter diesem Motto stand der erste Workshop zur Landtagswahl 2Ö26 in meinem Wahlkreis. Dazu hatte Kandidat Tobias Hocke nach Blaubeuren eingeladen, um in kleinen, interaktiven Formaten das Gespräch zu eröffnen zu den Themen, die hier vor Ort bewegen. Ein wirklich schönes, produktives Treffen – und ich habe mich gefreut, einen kurzen Impuls geben zu dürfen. Es ist immer wieder toll zu erleben, wie viel Kreativität und Einsatz in unseren Kreis- und Ortsverbänden vorhanden ist.
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Austausch für besseren Schutz von Mieterinnen und Mietern
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Das Thema Wohnen ist auch in Baden-Württemberg für viele Menschen eines der wichtigsten politischen Themen für ihren Alltag. In Stuttgart, in Ulm, in Tübingen und Göppingen steigen die Preise ebenso wie in Rottweil und in Freiburg. Wie schaffen wir bezahlbaren Wohnraum und wie schützen wir Mieter*innen vor willkürlichen Praktiken von Konzernen wie der Vonovia? Darüber habe ich mich gemeinsam mit meiner Kollegin Cindy Holmberg aus dem Landtag mit dem Mieterschutzbund Stuttgart ausgetauscht und mich dann auch mit einer schriftlichen Frage an die Bundesregierung gewandt: In dieser ging es konkret um die Neugestaltung der sogenannten Modernisierungsumlage. Denn hier sind Vermieter – insbesondere Konzerne – oft findig und legen Kosten auf die Mieter*innen um, die sie selbst bezahlen sollten. Das Justizministerium hat mir geantwortet, dass eine Änderung geprüft wird – wir bleiben dran!
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Demokratie schützen - Rechtsextremisten entwaffnen
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Spätestens seit dem Gutachten des Verfassungsschutzes zur rechtsextremistischen AfD ist klar: Wir müssen wehrhafter werden. Als Grüne Bundestagsfraktion haben wir deshalb beantragt, Rechtsextremisten konsequent zu entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst zu verhindern. Dazu gehören auch AfD-Mitglieder: Wenn Beamtinnen und Beamten in einer offen rechtsextremistisch agierenden Partei wie der AfD Mitglied sind, begründet das den Verdacht, dass sie nicht für unsere Verfassung einstehen Waffen in den Händen von AfD-Mitgliedern werden zur Gefahr für die innere Sicherheit.
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Gefährdete Afghan*innen aufnehmen
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Die Bundesregierung hat angekündigt, keine weiteren Einreisen afghanischer Staatsangehöriger zuzulassen und alle erteilten Zusagen auf den Prüfstand zu stellen. Und das, obwohl mehr als 2000 Menschen mit einer Aufnahmezusage aus Deutschland in Pakistan sind. Wenn sie von dort aus zurück nach Afghanistan gebracht werden, droht ihnen Verfolgung, Folter, unmenschliche Behandlung und in vielen Fällen der Tod. Deshalb haben wir eine Kleine Anfrage gestellt an die Bundesregierung und machen uns dafür stark, dass die Aufnahmezusagen eingehalten werden. Seit einer Entscheidung des VG Berlins haben wir auch Rückendeckung bekommen, dass Deutschland seine internationalen Verpflichtungen einhalten muss.
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Faire Mieten Gesetz vorgelegt
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Auch im Bundestag beschäftigt uns das Thema bezahlbarer Wohnraum. Als Fraktion haben wir mit dem Faire Mieten Gesetz einen Entwurf vorgelegt, der Mieter*innen schütz und deutlich über die Verlängerung der Mietpreisbremse hinausgeht. Denn die aktuelle Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt schränkt die Freiheit von Menschen ein, ihr Leben zu gestalten.
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Stellvertretender Vorsitzender des VfB-Stuttgart-Fanclubs
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Kurz vor dem Pokalfinale des VfB Stuttgart in Berlin habe ich das Fritzle getroffen und sogar ein Interview mit ihm gegeben – und jetzt bin ich sogar stellvertretender Vorsitzender des VfB-Stuttgart Fanclubs im Bundestag. Ich freue mich – und hoffe, ihr VfB-Fans da draußen fühlt Euch gut vertreten!
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Reden
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In meiner Rede zum Haushalt des Bundesinnenministeriums habe ich offen nachgefragt, ob es überhaupt noch um Innenpolitik geht – Fragen der inneren Sicherheit kommen viel zu kurz, das ist fatal.
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Zur Aussetzung des Familiennachzugs, den die Regierungskoalition aus SPD und Unionsparteien beschlossen hat, habe ich auch im Bundestag geredet. Denn diesen Angriff auf die Familie als zentralen Wert unserer Gesellschaft können wir so nicht stehen lassen.
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Auch die Zurückweisungen an den Binnengrenzen der EU haben mich in den vergangenen Monaten als innenpolitischer Sprecher sehr beschäftigt. Denn hier wird Recht mit Füßen getreten – und das Übergehen der Gerichte spielt undemokratischen Kräften in die Karten.
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Presse
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Das Innenministerium schränkt das Hissen der Regenbogenflagge ein – was man nur als eine Einschränkung interpretieren kann. Darüber habe ich mit T-Online gesprochen.
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Über meine Tour d’Alb-Donau wurde auch in mehreren Artikeln berichtet – zum Beispiel schreibt die Schwäbische Zeitung über den Austausch vor Ort beim Flugsportverein Laichingen, dem der Windkraft-Ausbau Zukunftssorgen macht.
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Rechtswidrig ist eine jesidische Familie in den Irak abgeschoben worden. Ein Unding, über das ich mit Radio1 gesprochen habe.
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will mit Taliban verhandeln – die Union und SPD hofieren ein Zentrum des islamistischen Terrors, nur um Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen. Das habe ich der taz gesagt
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Meine Empfehlung
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Dass bei mir in den kommenden Tagen Dolce Vita angesagt ist, habe ich ja schon in der Einleitung geschrieben. Wenn es abends ein wenig kühler wird, die Kinder schlafen und wir auf der Terrasse sitzen, freue ich mich auf ein Glas Negroni – einer meiner Lieblingsdrinks und durch seinen herben Geschmack extra erfrischend. Wer es mal probieren möchte:
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3 cl Gin; 3 cl Campari; 3 cl Roter Wermut
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5 Eiswürfel, Orangenschale oder Orangenscheibe zum Garnieren
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Fülle ein Glas mit Eiswürfeln, um es vorzukühlen.
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Gieße den Gin, Campari und roten Wermut über das Eis
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Rühre die Zutaten vorsichtig um, um den Negroni zu vermischen.
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Garniere den Drink mit einer Orangenschale oder einer Orangenscheibe.
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