Elfter Tag des Peacekeeping

Pressemitteilung der GRÜNEN Bundestagsfraktion

Anlässlich des elften Tages des Peacekeeping erklären Marcel Emmerich, Obmann im Ausschuss für Inneres und Heimat, und Ottmar von Holtz, Sprecher für Entwicklungspolitik:

Weltweit sind deutsche Polizist*innen, Soldat*innen und zivile Akteure in Friedensmission als stabilisierender Faktor und auch für unsere Sicherheit im Einsatz. Von Moldau über Armenien bis in den Südsudan, den Nahen und Mittleren Osten leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Krisenprävention und nachhaltigen Friedenssicherung in Krisengebieten. Ihr frühzeitiger Einsatz dafür, demokratische Strukturen zu stärken, Menschenrechte zu schützen und auf Frieden zu achten, ist von hohem Wert und wird am heutigen Tage zurecht gewürdigt. Dies ist gerade vor dem Hintergrund des wachsenden und destabilisierenden Einflusses Russlands und Chinas von besonderer Bedeutung.

Es ist ein wichtiger Schritt, dass die Bundesregierung mit Friedenseinsätzen in Armenien, Moldau und dem Golf von Guinea neue Missionen geschaffen hat. Es ist ein ebenso wichtiger Schritt, dass der Anteil von Frauen in den Missionen gesteigert werden konnte. Dennoch bleibt Deutschland hinter seinen ehrgeizig gesteckten Zielen, bis zu 910 Polizist*innen allein im Rahmen von EU-Missionen zur Verfügung zu stellen, leider seit Jahren zurück. Bis heute sind es deutlich weniger als 100. Die Beteiligung von deutschen Kräften an den Auslandsmissionen muss noch weiter ausgebaut werden. Der Bund und die Länder müssen jetzt eine Strategie vorlegen, um die Zahl an Entsendungen schnell zu erhöhen und diese mit einer Konzeption für deren Umsetzung zu unterfüttern. Die Einsatzziele müssen klarer definiert, mit Indikatoren versehen und ein fester Personalpool geschaffen werden, um unserer Verantwortung besser gerecht zu werden.

Frauen und Kinder in Krisenregionen sind häufig in höherem Maße von Gewalt und Leid betroffen. Um eine nachhaltige Friedenssicherung zu gewährleisten und geschlechtsspezifische Gewalt zu verringern, ist es erforderlich, alle gesellschaftlichen Gruppen einzubeziehen. Das Mitwirken weiblichen Personals an den Auslandseinsätzen trägt dazu in besonderem Maße bei und sollte entsprechend gefördert werden.

Unser Dank gilt allen Kräften, die sich in Konfliktzonen, Postkonfliktzonen und anderen Krisensituationen der Wahrung von Frieden und der Prävention von Krisen widmen.