AfD-Verbot: Geht das überhaupt?

Die jüngste Aktion der AfD im Thüringer Landtag zeigt es klar: Die AfD ist eine Bedrohung für unsere Demokratie und missachtet die Verfassung. Sie nutzt jede Lücke, um unsere Verfassung und Institutionen zu untergraben. Die Gefahr ist real. Aber wie können wir uns wehren? Welche Chancen hat ein Verbotsantrag? Was wird dabei konkret geprüft, wann ist der richtige Zeitpunkt dafür und was braucht es sonst noch, um unsere Demokratie widerstandsfähiger zu machen? Diese Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren. Am Sonntag um 19 Uhr lade ich zu einer digitalen Diskussionsrunde ein, damit sich alle eine gut abgewogene und fundierte Meinung zu diesen wichtigen Fragen bilden können. Mit dabei sind:

  • Mathias Hong, Professor für Öffentliches Recht, Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl
  • Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung, die sich für eine starke Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus einsetzt.

Gemeinsam wollen wir das Thema von allen Seiten beleuchten. Ich freue mich auf Eure Fragen und Anmeldungen. Nach der Anmeldung erhaltet Ihr einen Link mit den Zugangsdaten.

Hier geht es zur Anmeldung.

Sonntag
20.10.2024
19:00 - 20:00 Uhr
organisiert von Marcel Emmerich MdB