Rede zur IP-Adressenspeicherung

Das Thema IP-Adressenspeicherung beschäftigt uns schon eine ganze Weile.

Vier Mal haben wir im Bundestag in dieser Legislaturperiode darüber schon debattiert. Immer aufgesetzt durch die Union.

Dabei wird das Thema stets mit der Abscheulichkeit des Kindesmissbrauchs zusammengelegt. Das ist leider keine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema. Denn die Vorratsdatenspeicherung, auf die die Union es abzielt, ist schon mehrfach gerichtlich gescheitert.

Diesen Zusammenhang habe ich in meiner Rede letzte Woche noch einmal zusammengefasst.

Click here to display content from YouTube.
Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube.

Inhalt von YouTube immer anzeigen