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der letzte Newsletter des Jahres, zwei Jahre Ampel – das ist sicherlich kein einfacher Rückblick auf eine sehr schwierige und angespannte Zeit, geprägt durch den Krieg in Gaza gegen die Hamas, den anhaltenden Angriff Russlands auf die Ukraine, die daraus resultierenden wirtschaftlichen Probleme und Angriffe auf unsere Demokratie. Trotz der vielen Krisen haben wir einiges auf den Weg gebracht: So kann der Staat in Zukunft entschlossener Demokratiefeind*innen aus dem Staatsdienst entfernen, wir haben die Gasversorgung gesichert und Preise stabilisiert und investieren gleichzeitig massiv in die Erneuerbaren.
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Auch das Urteil aus Karlsruhe zum Haushalt 2024 hat uns intensiv beschäftigt. Auch wenn es Einschnitte geben wird, werden zentrale Projekte und Programme der Koalition für den Umbau der Wirtschaft, den Klimaschutz und den Verkehr wie geplant umgesetzt, ohne dass dafür Einschnitte bei Sozialleistungen gemacht werden. Schmelzpunkte gibt es dennoch zuhauf. Das Urteil und die Herausforderungen machen klar: Die Schuldenbremse braucht ein Update für Investitionen.
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Kürzlich wurde ich in einem Interview mit der Schwäbischen Zeitung (findet ihr weiter unten) gefragt, ob es denn in diesen herausfordernden Zeiten überhaupt Spaß macht, Politiker zu sein. Meine Antwort war: Ja, ich mache das trotz aller Schwierigkeiten sehr gerne. Denn es ist ein Privileg, Dinge anstoßen und mitgestalten zu können und ich finde, dass wir hier in den letzten beiden Jahren, trotz aller berechtigten Kritik, auch viel Gutes umgesetzt und angestoßen haben.
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In der Ukraine geht der russische Angriffskrieg in seinen zweiten Winter – Mit dem Sicherheitsexperten Professor Dr. Carlo Masala habe ich bei meinem Nebelempfang am 19. November darüber gesprochen, was dieser Krieg und weitere internationale Krisen und Konflikte für uns und die Zukunft bedeuten.
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Im Landtag in Stuttgart war ich zu Gast beim Arbeitskreis Innen und habe berichtet, was wir in Berlin gerade zum Thema Mafiabekämpfung unternehmen. In Berlin haben wir in den vergangenen Monaten zum Beispiel dafür gesorgt, dass Verfassungsfeind*innen schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden können – ein wichtiger Schritt mit Blick auf die Bedrohungen im Inneren.
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Ihr merkt: Es ist viel los und es ist nicht einfach – umso wichtiger ist es, dass unsere Prioritäten Solidarität und Zusammenhalt sind und wir uns auf das besinnen, was wirklich wichtig ist. In diesem Sinne wünsche ich Euch eine schöne Weihnachtszeit mit Euren Liebsten, lasst es Euch schmecken und genießt die hoffentlich ruhigeren Tage!
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Meine Gedanken zum Angriff der Hamas auf Israel
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Israel zutiefstZivilbevölkerung wird
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Rückblick: Carlo Masala zu Gast beim Nebelempfang 2023
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Voller Saal und viele Fragen: Beim Nebelempfang hat der derzeit wahrscheinlich gefragteste Sicherheitsexperte Prof. Dr. Carlo Masala die aktuelle Lage skizziert und mit mir gemeinsam Fragen aus dem Publikum beantwortet. Denn wir leben in einer Zeit, in der Krisen sich aneinanderreihen, aufeinander aufbauen und unsere gewohnte, liberale Weltordnung infrage stellen. In dieser Zeit den Überblick zu behalten und daraus Prognosen zu ziehen, ist keine einfache Aufgabe. Deswegen war es mir eine große Ehre, mit Herrn Masala mehr Klarheit zu bringen, so ernüchternd sie auch sein mag.
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Spenden-Aktion:
Schoko-Nikoläuse für die Tafeln in Ulm und Alb-Donau
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Dass Tafelläden pünktlich am 6. Dezember Schoko-Nikoläuse haben, ist leider keine Selbstverständlichkeit. Die Tafeln erhalten die Waren aus den Supermärkten meist dann, wenn dort schon an die Osterhasen gedacht wird. Deshalb habe ich – wie auch beim letztjährigen Nebelempfang – meine Gäste zum Spenden aufgerufen. Insgesamt kamen 500 Euro zusammen. Ich freue mich sehr, dass ich mit diesem Geld mehr als 300 Fairtrade-Schoko-Nikoläuse kaufen konnte. Die Spende habe ich dem Tafelladen Ulm überreicht - von dort werden die Nikoläuse auch in den Alb-Donau-Kreis verteilt. In diesen Zeiten ist es wichtig, dass wir alle näher zusammenrücken!
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Diskussion mit dem Ehinger Freundeskreis für Migranten e.V.
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Für die Integration von Zugezogenen in der Region setzt der Ehinger Freundeskreis für Migrant*innen ein. Politiker*innen aus Bundes- und Landtag kamen anlässlich des 30-jährigen Bestehens zusammen, um darüber zu reden, wie Integration am besten funktioniert, wo Fehler gemacht werden und wie sich die Situation in den letzten 30 Jahren verändert hat. Es gab viele positive Beispiele – aber es wurde auch davon berichtet, dass das Engagement in letzter Zeit deutlich schwieriger geworden ist. Ich danke den Engagierten für ihren Einsatz im Freundeskreis und für die Gelegenheit zum Austausch.
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Bundesdisziplinargesetz: Verfassungsfeinde raus aus den Behörden!
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Rechtsextreme Netzwerke in Behörden, Reichsbürger-Gruppen zu denen Richter*innen, Soldat*innen und Polizist*innen gehören: Spätestens seit den spektakulären Razzien im vergangenen Jahr ist klar, dass wir konsequenter vorgehen müssen gegen Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst. Denn wer dem Staat dient, darf ihn nicht bekämpfen. Hierfür haben wir das Bundesdisziplinargesetz verschärft. Mit dem Gesetz können beispielsweise Personen schneller und trotzdem rechtsstaatlich sicher aus dem Dienst entfernt werden. Gegen Beamt*innen im Ruhestand sowie Mitglieder verbotener Parteien und Vereinigungen kann ebenfalls konsequenter vorgegangen werden.
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Polizeikongress der Grünen-Bundestagsfraktion
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Die überwiegende Mehrheit der rechtschaffenen Beamt*innen steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Doch leider häufen sich Meldungen über Ermittlungsverfahren gegen Polizist*innen, die rechtsextreme und rassistische Inhalte in Chatgruppen austauschen. Mit unserem Publikum und den Expert*innen haben wir Anfang November beim Polizeikongress der Grünen-Bundestagsfraktion in einem interaktiven Workshop diskutiert, welche präventive, dienstrechtliche und strafrechtliche Möglichkeiten zur Verfügung stehen und wo wir gesetzlich nachbessern müssen – beispielsweise bei Rassismus-Prävention und politischer Bildung.
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Positionspapier:
Mehr Spielraum für Kommunen beim Silvester-Feuerwerk
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Jedes Jahr wird der festliche Jahresabschluss durch ein buntes Farbspiel von Silvester-Raketen und Böllern begleitet. Doch in den vergangenen Jahren kam es wiederholt zu Missbrauch von Feuerwerk und Angriffen auf Polizei- und Rettungskräfte. Zahlreiche Kommunen, der NABU und die Gewerkschaft der Polizei fordern stärkere Einschränkungen privater Feuerwerke.
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Mit meinen Kolleg*innen Armin Grau, Konstantin von Notz und Julia Verlinden schlage ich eine Änderung der Sprengstoffverordnung vor, damit Kommunen bereits zum kommenden Jahreswechsel rechtssichere Handlungsspielräume haben.
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Positionspapier: Rechtsextremismus
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Mit der AfD hat sich eine demokratiezersetzende Partei in etliche Parlamente festgesetzt. Ich halte die bisherigen Anstrengungen zur Bekämpfung rechtsextremer Ideen für unzureichend – und verlange mit fünf Kolleg*innen in unserem Positionspapier eine stärkere Abgrenzung von der AfD. Denn die Brandmauer gegen Rechts muss endlich konsequent durchgesetzt und Rechtsextremismus deutlich energischer bekämpft werden!
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Reden
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In der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang November gab es einen breiten Konsens zwischen der Bundesregierung und den Ländern zur künftigen Regelung der Migration. Die Regelung wurde natürlich auch von den unionsgeführten Länderchefs mitgetragen – bei der Bundestagsfraktion der Union kam das allerdings nicht an. Im Plenum habe ich unter anderem zur Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten gesprochen.
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Palantir ist eine hochumstrittene Überwachungssoftware, mit der Sicherheitsbehörden privaten Daten auswerten können. In Deutschland verwenden drei Bundesländer die Software: Bayern, NRW und Hessen. Die Kritik an der Software hält die Union aber nicht davon ab, einen Antrag im Bundestag zu stellen, um die Software in der ganzen Bundesrepublik einzusetzen. Warum ich davon nichts halte und auf welches rechtliche Glatteis man sich mit dieser Software begibt, habe ich in meiner Rede ausgeführt.
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Deutschland ist die Waschmaschine Europas. Es geht um Mafia-Milliarden, die Organisierte Kriminalität des Rechtsextremismus und den Milliarden Betrug bei Wirecard. Wobei das nur die Spitze des Eisbergs beschreibt. Es ist richtig und überfällig, dass wir die Bekämpfung von Finanzkriminalität stärken: Mit der Bündelung wichtiger Kompetenzen und einer spezialisierten Behörde errichtet. Damit führen wir die Analyse, straf- und verwaltungsrechtliche Ermittlungen sowie die Aufsicht zusammen, um ein vernetztes Vorgehen bei der Bekämpfung der Geldwäsche in Deutschland zu etablieren. Im Weiteren braucht es auch klare und rechtsstaatliche Verfahren der Vermögensabschöpfung. Daran arbeiten wir weiter.
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Im Redaktionsgespräch mit der Schwäbischen Zeitung in Ehingen habe ich darüber gesprochen, warum mir Politik trotz der großen Herausforderungen dieser Zeit Spaß macht. Verena Pauer und Tobias Götz haben mich außerdem nach der Zukunft des Haushalts und der Schuldenbremse, den Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit der Union, nach dem Heizungsgesetz und meiner Prioritätensetzung für Stadionbesuche beim VfB Stuttgart gefragt.
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FDP-Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki ließ sich eine Karibik-Rundfahrt inklusive Flugreisen für sich und seine Ehefrau bezahlen. Der Trip kostete mehrere Tausend Euro. Außerdem äußerte sich Kubicki auf der Reise negativ gegenüber der Ampel, die er selbst mitverhandelt hat. Gegenüber der BILD habe ich deutlich gemacht: Ich halte so ein Verhalten für einen so hohen Repräsentanten unseres Landes für unwürdig. Von einem Bundestagsvizepräsidenten erwarte ich mehr Integrität und Stil!
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Mit dem Deutschlandfunk habe ich über die Razzien bei den deutschen Ablegern von Hamas und Samidoun sowie bei den Reichsbürgern gesprochen. Die Razzien zeigen klar, dass wir keine Demokratiefeindlichkeit und keinen Antisemitismus in Deutschland dulden. Insgesamt wurden 20 Wohnungen von Reichsbürger*innen durchsucht, die die Demokratie im Gesamten untergraben wollen. Die Sicherheitsbehörden sind wachsam und haben bei den Razzien schlagkräftig und effektiv gehandelt. Dafür bin ich sehr dankbar.
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Im Sommer wurde bekannt, dass ehemalige Bundeswehr-Pilot*innen seit Jahren chinesische Soldat*innen ausbilden. Die Pilot*innen kennen beispielsweise geheime Einsatztaktiken der NATO. Dem müssen wir entschieden per Gesetz entgegentreten, unter anderem wird das Beamten- und Soldatenrecht verschärft. Gegenüber dem ZDF habe ich verdeutlicht: mit diesem Paket demonstrieren wir Wehrhaftigkeit – und es ist ein Signal, um das Problembewusstsein zu schärfen.
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In einem Gastbeitrag in der Wirtschaftswoche habe ich deutlich gemacht: Deutschland ist ein praktisches Eldorado für die Milliarden der Organisierten Kriminalität. Der Staat wirkt ohnmächtig bei der Verfolgung illegaler Geldströme. Um dagegen vorzugehen, hat die Ampel strukturelle und rechtliche Grundlagen geschaffen. Der Vorschlag aus dem Bundesfinanzministeriums, ein neues Bundesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität zu schaffen, reicht dennoch nicht aus – es braucht verstärkte Kooperation, gemeinsame Ermittlungsgruppen und klare Zuständigkeiten, damit Synergien genutzt werden können.
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Die Spitzensportreform ist das am heißesten diskutierte Thema der deutschen Sportpolitik. Das habe ich bei meinem Fachgespräch klargemacht, bei dem wichtige Akteur*innen des Spitzensports eingeladen waren, um gemeinsam über die neuen Reformen der Förderung zu sprechen. Es ging um Mittelvergabe, um weniger Bürokratie und ganz grundsätzlich um die eigentliche Zielsetzung der Sportförderung in Deutschland. Die Süddeutsche Zeitung war dabei und hat das Gespräch in einem umfangreichen Artikel zusammengefasst!
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Die Union möchte den subsidiären Schutz für Geflüchtete abschaffen. Dieser schützt vor Todesstrafe, Folter und der Unversehrtheit des Lebens im Herkunftsland. Gegenüber dem Tagesspiegel habe ich deutlich gemacht, dass die Union mit ihren immer unzivilisierteren Vorschlägen leider keine Grenzen mehr kennt und das Ziel verfolgt, den Flüchtlingsschutz auszuhöhlen. Wir brauchen stattdessen eine Integrationsoffensive, mehr finanzielle Unterstützung für Kommunen und tragfähige Migrationsabkommen, damit Geflüchtete nicht entmenschlicht werden. Das schafft zudem einen Beitrag für die wirtschaftliche, nachhaltige Leistungsfähigkeit des Landes.
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Foto: Schwäbische Zeitung, Prandl
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In der Vorweihnachtszeit möchte ich Euch eines meiner liebsten Plätzchen-Rezepte aus der Familie verraten: Nougat-Taler!
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250g Mehl auf die Backunterlage sieben, Mulde eindrücken, auf den Rand
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150g gemahlene Haselnüsse
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200g Butter in Flöckchen geben.
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1 Ei in die Mulde geben, alles rasch verkneten und den Teig kühl stellen. Teig ausrollen und mit einem runden Ausstecherförmchen ausstechen.
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Auf ein gefettetes Backblech legen und circa 10 Minuten bei 175 °C backen.
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200 g Nougatmasse schmelzen.
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Die Hälfte der erkalteten Taler auf der Unterseite damit bestreichen und die anderen mit der Unterseite daraufsetzen.
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Zur Hälfe in geschmolzene Kuvertüre (mein Geheimtipp: weiße Schokolade) tauchen.
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