Liebe Freundinnen und Freunde,
auf ein Neues: Ich bewerbe mich wieder bei Euch für die Kandidatur zur kommenden Bundestagswahl im Wahlkreis Ulm und Alb-Donau-Kreis und bitte herzlichst um Euer Vertrauen.
Pandemie. Klimakrise. Krieg in Europa. Energiekrise. Inflation. Krieg in Gaza. Migration. Extremismus. Das ist der Status Quo. In den letzten Jahren hat man das Gefühl die Welt steht Kopf und alle drehen durch. Als ginge es nur noch um laut und schrill. Der Politikwissenschaftler Carlo Masala hat das bei meinem letztjährigen Nebelempfang auf den Punkt gebracht: „Ein Mal pro Monat findet ein Jahrhundertereignis statt.“ Das setzt die Gesellschaft extrem unter Stress, die Menschen sind verunsichert. Gerade in diesen Zeiten muss verantwortungsbewusste Politik Halt und Orientierung geben, Sicherheit erzeugen, Haltung zeigen und entschlossen voran gehen. Doch wenn wir ehrlich sind, sind das keine Attribute, die man aktuell mit der Regierungskoalition oder dem Bundeskanzler assoziiert. Stattdessen wenden sich die Leute von den etablierten Parteien ab. Auch von der größten Oppositionspartei, die das nicht nutzen kann. Was können wir tun? Wir müssen grundsätzlicher und konkreter werden! Wie kommen wir wieder näher an die Leute ran? Wie können wir die Probleme der Menschen im Kleinen und Großen lösen? Welche Antworten geben wir auf ihre Sorgen und Nöte? All dem müssen wir uns viel stärker stellen und dürfen auch den schwierigen Debatten nicht aus dem Weg gehen. Wir müssen den Menschen die Existenzängste nehmen und eine Politik machen, die unsere Lebensgrundlagen schützt und den Alltag der Menschen spürbar verbessert.
Politik machen heißt für mich zuhören und Probleme anpacken. Das heißt nicht, dass ich alle Probleme lösen kann. Aber ich werde immer dazu beitragen, eine Lösung zu finden. Deswegen gehören zu guter Politik auch nicht nur Schön-Wetter-Termine. In den letzten Jahren habe ich mich von Landwirt*innen beschimpfen lassen, ein Bäcker und ein Metzger haben mir aufgrund der hohen Energiepreise ihr Leid geschildert, die Fragen zur Migration in Deutschland waren oft Thema und auch die Klagen zum Gebäudeenergiegesetz haben zu ordentlich Gegenwind geführt. Aber so verstehe ich meine Aufgabe: Für alle da sein. Für alles da sein. Und jeden Tag unterwegs zu sein, bereit zu sein, dazuzulernen, was und wie die Dinge ein Stückchen besser werden können. Ich möchte, dass wir auch in Zeiten großer Herausforderungen und bei enormem Gegenwind nicht unsere Ziele aus dem Auge verlieren, den Menschen Mut machen, Zuversicht rüberbringen und eben auch konkrete Probleme anpacken.
Wenn alles immer schlecht geredet wird, wird nichts besser. Schlechte Laune und schlechte Politik als eine Art selbsterfüllender Prophezeiung bringen keine positive Veränderung und zementieren das Gestern. Wir Grüne müssen unser Regierungshandeln nicht verschämt verstecken. In Rekordzeit hat Robert Habeck dieses Land vom russischen Gas unabhängig gemacht, der Ausbau Erneuerbarer Energien geht durch die Decke und liegt bei über 50 Prozent im Strommix. Das Deutschland-Ticket ist ein echter Gamechanger, weil es so einfach und komfortabel ist, mit Bus und Bahn unterwegs zu sein. Während der Tankrabatt ein Fall fürs Museum ist, haben wir den ÖPNV revolutioniert. Der Handwerksmeister weiß mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht nun endlich, dass es für seinen nach Deutschland geflüchteten Lehrling im Betrieb eine echte Zukunftsperspektive gibt.
Als Bundestagsabgeordneter will ich weiter für Euch als direkter Ansprechpartner in Berlin dienen und die Anliegen und Interessen Ulms und des Alb-Donau-Kreises starkmachen. Wenn es um die großen Themen geht, wie eine gute Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum oder Klimaanpassung in der Stadt, höre ich zu und speise das im Bundestag ein. Als in Langenau unklar war, ob die vom Bund zugesagte Unterstützung für Luftreiniger an Schulen kommt, sicherte ich sie über meinen Einsatz beim Ministerium ab. Und auch wenn es um Fördermittel geht, setze ich mich mit aller Kraft dafür ein. Dadurch flossen 1,7 Millionen Euro ins Kloster Obermarchtal und – zugegebenermaßen im zweiten Anlauf, dann aber fast dreimal so viel – 5,8 Millionen Euro ins Museum Ulm. All das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was wir vor Ort bewirken.
Durch meine Arbeit als Obmann meiner Fraktion im Innenausschuss bekomme ich jeden Tag mit, wie stark und gezielt unsere Demokratie von Innen und Außen attackiert wird. Um Demokratie und Freiheit, um Sicherheit und unsere offene Gesellschaft muss gekämpft werden. Dazu gehört, dass wir unseren Staat wehrhaft gegen Feinde aus dem Inneren und Äußeren aufstellen. In dieser Legislatur habe ich dafür gesorgt, dass Verfassungsfeinde in Sicherheitsbehörden künftig schneller aus dem Dienst entfernt werden können und wir arbeiten daran, dass Extremisten unter keinen Umständen mehr Zugang zu Schusswaffen haben. Öffentliche Sicherheit und unsere offene Art des Zusammenlebens fallen nicht vom Himmel. Sie müssen Tag für Tag verteidigt werden und dafür möchte ich mich auch nach der Wahl im Bundestag einsetzen.
Uns Grüne braucht es. Um unsere Lebensgrundlagen zu erhalten, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken, um Innovationen voranzubringen. Wir übernehmen Verantwortung und dürfen uns nicht wegducken. Mit Pragmatismus und Haltung können wir unsere Zukunft gestalten. Lasst uns dabei gemeinsam kämpfen und auf Hoffnung statt Angst setzen.
Viele liebe Grüße,
