Pressemitteilung von Marcel Emmerich MdB
Marcel Emmerich, Bundestagabgeordneter für Ulm und den Alb-Donau-Kreis, hat seine Unterstützung für den geplanten Frauenhaus-Neubau in Blaustein bekräftigt. In einem Brief an die Parlamentarische Staatssekretärin im Familienministerium, Ekin Deligöz, und an die Staatssekretärin im Landessozialministerium, Ute Leidig, hat der Grünen-Abgeordnete die Wichtigkeit des Projektes betont.
„Das geplante Frauenhaus in Blaustein ist von großer Bedeutung, um mehr Schutzräume für Frauen zu schaffen. Ich hoffe sehr, dass wir auch für Blaustein eine Lösung finden werden.“
Marcel Emmerich
Das geplante Frauenhaus der Caritas in Blaustein soll ein Vorreiter werden. Nicht versteckt, nicht anonym, sondern zentral in der Stadt an einem bekannten Ort soll der Schutzraum für Frauen entstehen, die von häuslicher Gewalt betroffen oder bedroht sind. „Das geplante Frauenhaus in Blaustein ist von großer Bedeutung, um mehr Schutzräume für Frauen zu schaffen“, erklärt Emmerich, der mit der Caritas im Austausch steht. Bereits 2020 hatte diese alle Unterlagen bei der zuständigen Stelle eingereicht, um eine Förderung zu erhalten. Nach dem Koordinierungsgespräch zwischen Caritas, BAfzA und der Bundesbauverwaltung am 02.10.2020 wurde der Caritas signalisiert, der Bewilligungsbescheid komme bis Ende 2020, wenn bis 11/20 der Antrag vorliege. Diese Forderung wurde erfüllt. Nun hat die Caritas bis jetzt noch keinen Bewilligungsbescheid vom BAFzA erhalten, gleichzeitig allerdings schon sehr viel auf eigenes Risiko investiert. Damit steht das Projekt insgesamt auf der Kippe.
Da der Neubau durch die Verzögerungen nicht bis Ende 2024 fertiggestellt werden wird, ist die weitere Förderung ungeklärt. „Es ist mehr als ärgerlich, dass das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben das nicht rechtzeitig auf Reihe bekommen hat. Offensichtlich hat die Vorgängerregierung ein undurchsichtiges Programm aufgelegt. Jetzt steht aber das hier und jetzt im Vordergrund und wie das Problem gelöst werden kann. Wenn alle Projektpartner an einem Strang ziehen, kann das klappen“, so Emmerich. Neben dem Bund soll das Frauenhaus auch Geld vom Land erhalten. „In anderen Städten wurden Lösungen zwischen Bund und Land gefunden. Ich hoffe sehr, dass wir auch für Blaustein eine Lösung finden werden.“ Aber auch die Übertragung der Mittelansätze ins Haushaltsjahr 2025 sei eine Option, die nun ernsthaft geprüft werden müsse.
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