Rede zu Auslandseinsätzen der Bundespolizei 6. Juni 202414. Juni 2024 Wenn unsere #Polizei im Ausland Einsätze übernimmt, dann dienen diese der Demokratieförderung, der Friedenssicherung und dafür die Menschenrechte zu verteidigen. Deswegen gibt es unter den demokratischen Parteien ein breites Bündnis […]
Rede zum Islamismus 6. Juni 202414. Juni 2024 Die Bekämpfung von #Islamismus ist kein rechtes Thema. Der Islamismus ist antidemokratisch, frauen- und queerfeindlich und antisemitisch. Deswegen setzen wir uns vehement für die Bekämpfung ein. Durch Deradikalisierung und durch […]
61 Millionen Euro für den Ausbau des Güterumschlagterminals Ulm-Dornstadt vorgesehen 5. Juni 202414. Juni 2024 61 von 92 Millionen Euro aus einem Förderaufruf der Europäischen Union sind für das Güterumschlagterminal Ulm-Dornstadt vorgesehen: Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr an den Bundestagsabgeordneten Marcel Emmerich hervor.
Rede zum Verbot von Muslim Interaktiv 16. Mai 202431. Mai 2024 In Hamburg wurde auf Demos der islamistischen Gruppe „Muslim Interaktiv“ das Kalifat in Deutschland gefordert. Ein bodenloser Vorgang, der ein Schlag ins Gesicht der vielen Menschen, die vor Islamisten zu uns geflohen sind, ist
Schulen profitieren vom Startchancen-Programm 15. Mai 202411. Juni 2024 Insgesamt neun Schulen in Ulm und im Alb-Donau-Kreis profitieren vom Startchancen-Programm der Ampel-Koalition gemeinsam mit den Ländern.
Wirtschafts-Staatssekretärin Franziska Brantner zu Gast im Alb-Donau-Kreis 15. Mai 202417. Mai 2024 Klimafreundliche Wirtschaft und die Tücken der Fruchtsaftproduktion: Wirtschafts-Staatssekretärin Franziska Brantner zu Gast im Alb-Donau-Kreis.
Rede zur Schleuserkriminalität 15. Mai 202427. Mai 2024 Die AfD fabuliert davon Ordnung in unserem Land zu schaffen. Insbesondere wenn wir über Schleuserkriminalität im Bundestag reden. Dabei hat sie nicht mal Ordnung in ihrem eigenen Laden. Das hat […]
Statement zum AfD-Verdachtsfall in der Süddeutschen Zeitung 14. Mai 202431. Mai 2024 Der Verfassungsschutz darf die AfD als Verdachtsfall beobachten, entschied kürzlich das Oberverwaltungsgericht in Münster. Über die Folgen des Urteils wird gerade viel diskutiert – so auch ein mögliches Verbotsverfahren.
Zum Bundeshaushalt 2025 im SPIEGEL 6. Mai 202431. Mai 2024 Zu den Sparvorgaben im Innen-Haushalt habe ich mit dem Spiegel gesprochen. Die Radikalisierung in der Gesellschaft ist besorgniserregend und erfordert klare Antworten. Dazu braucht es gut ausgestattete Sicherheitsbehörden. Angesichts des inneren […]
Freude über den Aufstieg des SSV 4. Mai 20247. Mai 2024 Herzlichen Glückwunsch an das gesamte Team der Spatzen zum Aufstieg und zur Meisterschaft.