Klimaschutz- und Industriepolitik mit Michael Bloss

Wahlkampfunterstützung für Marcel Emmerich: der Grüne Bundestagsabgeordnete hatte den EU-Abgeordneten Michael Bloss nach Illerrieden eingeladen, um über den klimafreundlichen Umbau der Industrie zu reden. Themen gab es genug: der Green Deal der EU, der Umstieg auf klimaneutralen grünen Wasserstoff, der Schutz der deutschen und europäischen Industrie und natürlich die anstehende Bundestagswahl.

Zunächst berichtet Micha Bloss allerdings seine Eindrücke aus Brüssel: „Das Parlament ist wesentlich progressiver eingestellt als der europäische Rat. Gerade die Unions-Minister Scheuer und Altmaier bremsen in Europa massiv, wenn es um eine verantwortungsvolle Politik für mehr Nachhaltigkeit geht.“. Daher wäre es sehr wichtig, dass Deutschland endlich eine Regierung bekomme, die Klimaschutz ernstnehme.

Beispielhaft führt Bloss die gerade abgeschlossenen Verhandlungen zur Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik an. Hier wurde es auf europäischer Ebene verpasst, die Politik darauf auszurichten, nachhaltiges Handeln von Landwirt*innen zu belohnen. Um zumindest innerhalb des deutschen Budgets hier die Agrarwende voranzutreiben, hofft er auf starke Grüne bei der Bundestagwahl.

Als dann die Industriepolitik Thema wird, ist Bloss in seinem Element: der Ausbau der Erneuerbaren sei Grundlage für die klimaneutrale Energieversorgung der Industrie. Nur so könne der steigende Strombedarf gedeckt werden und die Erzeugung grünen Wasserstoffes als Brennstoff gelingen.

Um die Umstellung auf eine klimafreundliche Produktion zu fördern, schlägt er, wie Annalena Baerbock auch, Verträge mit der Industrie vor. Diese besagen, dass der Staat die noch fehlende Rentabilität mancher Investition durch Subventionen ausgleicht, so dass die Industrie Anreize habe, klimaneutral zu produzieren.

Um die deutsche und europäische Industrie vor billigen Importen aus Drittländern mit schlechter Klimabilanz bei der Produktion zu schützen, setzen die Grünen auf CO₂-Zölle. Dieser Grenzausgleich, der beim Import in die EU gezahlt werden müsste, würde saubere einheimische Produzenten schützen und für Unternehmen in Drittstaaten Anreize setzen, ebenfalls klimaneutral zu produzieren.

Für all dies brauche es allerdings starke Grüne in der neuen Bundesregierung, damit diese in Europa vom Bremsklotz zum Innovationstreiber werde. Das sieht Marcel Emmerich genauso: „Der klimaneutrale Umbau unserer Industrie kann nur durch eine gemeinsame europäische Politik gelingen. Hierfür wollen wir Grüne uns in der nächsten Regierung einsetzen. Wir wollen unsere Industrie erhalten und dafür ist es notwendig, verlässliche Rahmenbedingungen und eine echte Partnerschaft aus Politik und Industrie zu schaffen.“.