Raum für Austausch und Vernetzung: Grüne sehen bei Konferenz mit Fraktionsvorsitzendem Andreas Schwarz viele Herausforderungen, aber auch Grund für Optimismus
Pressemitteilung von Marcel Emmerich MdB
Grüne Ratsmitglieder und Kandidierende aus dem Alb-Donau-Kreis und Ulm haben sich in Blaustein mit dem Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Andreas Schwarz, und den Abgeordneten Michael Joukov (Land) und Marcel Emmerich (Bund) getroffen. In einer Konferenz sprachen sie über die Themen, die sie vor Ort beschäftigen.
Michael Joukov, der gemeinsam mit Emmerich und den Kreisverbänden zur Konferenz eingeladen hatte, begrüßte die Teilnehmenden im „Klingenstein“ in Blaustein und sagte: „Die vielen engagierten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind die Basis des Grünen Erfolgs in Baden-Württemberg. Daher haben sie, die sich täglich ehrenamtlich engagieren, die volle Unterstützung des Landtags- und des Bundestagsabgeordneten.“
„Für uns hat es Priorität, dass alle Kinder gut lesen, schreiben und rechnen können. Deshalb legen wir einen Schwerpunkt auf Sprachförderung und Grundschulen.“
Andreas Schwarz MdL, Fraktionsvorsitzender im Landtag
In seinem Vortrag gab Andreas Schwarz Hinweise dafür, wie „Politik fürs ganze Land“ funktionieren kann: „Wir müssen zeigen, dass wir Lösungen bereithalten und den Menschen Sicherheit geben. Und das haben wir in der Energiekriese getan“, erinnerte Schwarz daran, wie im Winter 2022/23 in kurzer Zeit entscheidende Schritte zur Unabhängigkeit von Energieimporten und hin zu erneuerbaren Energien umgesetzt wurden. Er hielt fest: „Es ist wichtig, dass wir die Menschen ernst nehmen und das Leben für sie einfacher machen.“ Auch in der Bildung werde man Angebote machen, sagte Schwarz: „Für uns hat es Priorität, dass alle Kinder gut lesen, schreiben und rechnen können. Deshalb legen wir einen Schwerpunkt auf Sprachförderung und Grundschulen.“ So werde die Grundlage für eine erfolgreiche Schullaufbahn für alle Kinder gelegt. Um die Politik auch umsetzen zu können, „brauchen wir eine starke kommunale Vertretung“, sagte Schwarz und dankte den rund 30 Teilnehmenden für ihr Engagement vor Ort.
Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl – darunter Neumitglieder und erstmalig Kandidierende, aber auch Urgesteine aus den Gemeinderäten und dem Kreistag – hatten für das Gespräch mit Schwarz, Joukov und Emmerich einige Themen mitgebracht. Beispielsweise ging es um die Ganztagsbetreuung in Grundschulen. Anna Miehe aus dem Vorstand der Grünen im Alb-Donau-Kreis fragte nach, ob die geplanten „Juniorklassen“ zur Sprachförderung an Kindergärten oder Grundschulen untergebracht werden sollen – aus einer konkreten Sorge heraus: „Das würde bei uns die Kindergartenplätze noch mehr verknappen und ein Raumproblem verursachen“, sagte die Munderkingerin. Diese Frage könne je nach Gegebenheiten vor Ort unterschiedlich gelöst werden, sagte Schwarz. Dr. Robert Jungwirth, Vorsitzender der Grünen-Kreistagsfraktion, sprach das Thema Biodiversität an: „Der Erhalt von Artenvielfalt und lokalen Ökosystemen sollte für uns immer im Fokus stehen“, sagte er und eine entsprechende Ausrichtung in Mensen und Kantinen an. „Wir haben eine Richtlinie beschlossen, die genau das vorsieht“, antwortete Andreas Schwarz: In landeseigenen Kantinen soll der Anteil an regionalen Lebensmitteln auf 75 Prozent erhöht werden. Die Abgeordneten Marcel Emmerich und Michael Joukov ergänzten bei Fragen zu Landes- und Bundesthemen, beispielsweise beim Thema Unterbringung von Geflüchteten, dem Umgang mit der AfD im Wahlkampf und in den Gremien und der Frage nach der Zukunft der Donaubahn, die in den Zuständigkeitsbereich des bahnpolitischen Sprechers Joukov fällt. Im Anschluss an die informative und gewinnbringende Diskussion besprachen sich die Konferenzteilnehmer*innen in Kleingruppen: Anhand von Leitfragen zu den kommunalpolitischen Themen und Projekten erarbeiteten sie, welche Herausforderungen und Lösungsansätze sie für die Arbeit in den Gremien sehen und wo die hauptamtlichen Politiker*innen sie unterstützen könnten. Dabei kamen Themen wie Flächenversiegelung, ÖPNV-Anbindung und die Vernetzung mit anderen Akteuren – beispielsweise auch in der Landwirtschaft – zur Sprache.
Angesichts der aufgeheizten Stimmung der vergangenen Wochen und der zunehmenden Angriffe gegen Grüne sei es keine Selbstverständlichkeit, dass so viele Menschen in der Region sich für die Partei und ihre Politik stark machten, betonte Emmerich zum Ende der Konferenz und dankte allen, die vor Ort etwas bewegen wollen. Trotz vieler Herausforderungen könnten die Kandidat*innen „mit einem gewissen gesunden Selbstbewusstsein“ in den Wahlkampf gehen, sagte der Abgeordnete: Unter anderem die vielen Demonstrationen gegen die AfD, der Zuwachs an neuen Mitgliedern und die Errungenschaften im Bereich der Erneuerbaren Energien gäben Grund für Optimismus.
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