Rede zur Finanzkriminalität 14. Dezember 202318. Dezember 2023 Deutschland ist die Waschmaschine Europas. Es geht um Mafia-Milliarden, die Organisierte Kriminalität des Rechtsextremismus und den Milliarden Betrug bei Wirecard. Wobei das nur die Spitze des Eisbergs beschreibt. Trotzdem wird […]
Klare Haltung statt Zugeständnisse – Maßnahmen im Kampf gegen den Rechtsextremismus & -terrorismus entschlossen umsetzen 6. Dezember 202312. Dezember 2023 Autor*innenpapier von den Abgeordneten Misbah Khan, Irene Mihalic, Konstantin von Notz, Lamya Kaddor und Marcel Emmerich.
Spenden-Aktion: Schoko-Nikoläuse für die Tafeln in Ulm und Alb-Donau 6. Dezember 202311. Dezember 2023 Dass Tafelläden pünktlich am 6. Dezember Schoko-Nikoläuse haben, ist leider keine Selbstverständlichkeit. Die Tafeln erhalten die Waren aus den Supermärkten meist dann, wenn dort schon an die Osterhasen gedacht wird. […]
Rede zur Palantir-Software 1. Dezember 20236. Dezember 2023 Palantir ist eine hochumstrittene Überwachungssoftware, mit der Sicherheitsbehörden private Daten auswerten können. Meine Rede im Bundestag.
Carlo Masala zu Gast beim Nebelempfang 2023 21. November 202321. November 2023 Durchblick in herausfordernden Zeiten: Beim Nebelempfang des Grünen-Bundestagsabgeordneten Marcel Emmerich referiert Sicherheitsexperte Professor Dr. Carlo Masala darüber, was eine verteidigungsfähige Gesellschaft ausmacht.
Mehr Geld für Migrationsberatung und Freiwilligendienste 17. November 202324. November 2023 Im Bundeshaushalt 2024 wird es statt der befürchteten Kürzungen bei Migrationskursen und bei Freiwilligendiensten ein Plus geben.
Rede zum Bundesdisziplinargesetz 17. November 202319. Dezember 2023 Das Bundesdisziplinargesetz, um gegen Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst vorzugehen, haben wir letzte Woche verabschiedet. In meiner Rede dazu war es mir wichtig zu betonen, welche Botschaft von solch einem Gesetz […]
Rede zur Bundesbesoldung 16. November 202329. November 2023 Meine Rede vom Donnerstag den 16.11.2023 zu Bundesbesoldung und -versorgung 2023 und 2024 im Bundestag.
Rede zur künftigen Regelung der Migration 9. November 202313. Dezember 2023 In der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang November gab es einen breiten Konsens zwischen der Bundesregierung und den Ländern zur künftigen Regelung der Migration. Im Plenum habe ich unter anderem zur Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten gesprochen.
Nebelempfang 2023 24. Oktober 202321. November 2023 Am Sonntag, dem 19. November 2023 veranstalte ich den diesjährigen Nebelempfang in der Lichtburg Ulm. Ab 18:15 Uhr darf ich Sie in der Frauenstraße 61 begrüßen.