Mehr Geld für Migrationsberatung und Freiwilligendienste 17. November 202324. November 2023 Im Bundeshaushalt 2024 wird es statt der befürchteten Kürzungen bei Migrationskursen und bei Freiwilligendiensten ein Plus geben.
Rede zum Bundesdisziplinargesetz 17. November 202319. Dezember 2023 Das Bundesdisziplinargesetz, um gegen Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst vorzugehen, haben wir letzte Woche verabschiedet. In meiner Rede dazu war es mir wichtig zu betonen, welche Botschaft von solch einem Gesetz…
Rede zur Bundesbesoldung 16. November 202329. November 2023 Meine Rede vom Donnerstag den 16.11.2023 zu Bundesbesoldung und -versorgung 2023 und 2024 im Bundestag.
Rede zur künftigen Regelung der Migration 9. November 202313. Dezember 2023 In der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang November gab es einen breiten Konsens zwischen der Bundesregierung und den Ländern zur künftigen Regelung der Migration. Im Plenum habe ich unter anderem zur Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten gesprochen.
Rund 5 Millionen Euro für den Breitband-Ausbau 31. Oktober 202324. November 2023 Gemeinsame Pressemitteilung von Marcel Emmerich und des Alb-Donau-Kreises zur Förderung des Breitband-Ausbaus im Alb-Donau-Kreis.
Statement zu subsidiärem Schutz – Tagesspiegel 26. Oktober 202311. Dezember 2023 Die Union möchte den subsidiären Schutz für Geflüchtete abschaffen. Dieser schützt vor Todesstrafe, Folter und der Unversehrtheit des Lebens im Herkunftsland. Gegenüber dem Tagesspiegel habe ich deutlich gemacht, dass die…
Update des Straßenverkehrsrecht für Klimaschutz und Sicherheit 20. Oktober 202324. November 2023 Pressemitteilung von Marcel Emmerich zur Novelle des Straßenverkehrsgesetzes für mehr Klimaschutz und Sicherheit, auch in Ulm.
Sicher mit Feuerwerk ins nächste Jahr – Mehr Spielraum für Kommunen schaffen 20. Oktober 202312. Dezember 2023 Autor*innen-Papier der Abgeordneten Marcel Emmerich, Armin Grau, Konstantin von Notz und Julia Verlinden Jedes Jahr verbindet Silvester zahlreiche Menschen zu einem festlichen Jahresabschluss, oft begleitet durch das bunte Farbenspiel der…
Beitrag zum Fachgespräch Spitzensport – Süddeutsche Zeitung 18. Oktober 202311. Dezember 2023 Die Spitzensportreform ist das am heißesten diskutierte Thema der deutschen Sportpolitik. Das habe ich bei meinem Fachgespräch klargemacht, bei dem wichtige Akteur*innen des Spitzensports eingeladen waren, um gemeinsam über die…
Gastbeitrag zur Finanzkriminalität – WirtschaftsWoche 17. Oktober 202311. Dezember 2023 In einem Gastbeitrag in der Wirtschaftswoche habe ich deutlich gemacht: Deutschland ist ein praktisches Eldorado für Mafia-Milliarden. Der Staat wirkt ohnmächtig bei der Verfolgung illegaler Geldströme.
Rede zum Bundesdisziplinargesetz 17. November 202319. Dezember 2023 Das Bundesdisziplinargesetz, um gegen Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst vorzugehen, haben wir letzte Woche verabschiedet. In meiner Rede dazu war es mir wichtig zu betonen, welche Botschaft von solch einem Gesetz…
Rede zur künftigen Regelung der Migration 9. November 202313. Dezember 2023 In der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang November gab es einen breiten Konsens zwischen der Bundesregierung und den Ländern zur künftigen Regelung der Migration. Im Plenum habe ich unter anderem zur Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten gesprochen.
Statement zu subsidiärem Schutz – Tagesspiegel 26. Oktober 202311. Dezember 2023 Die Union möchte den subsidiären Schutz für Geflüchtete abschaffen. Dieser schützt vor Todesstrafe, Folter und der Unversehrtheit des Lebens im Herkunftsland. Gegenüber dem Tagesspiegel habe ich deutlich gemacht, dass die…
Sicher mit Feuerwerk ins nächste Jahr – Mehr Spielraum für Kommunen schaffen 20. Oktober 202312. Dezember 2023 Autor*innen-Papier der Abgeordneten Marcel Emmerich, Armin Grau, Konstantin von Notz und Julia Verlinden Jedes Jahr verbindet Silvester zahlreiche Menschen zu einem festlichen Jahresabschluss, oft begleitet durch das bunte Farbenspiel der…
Gastbeitrag zur Finanzkriminalität – WirtschaftsWoche 17. Oktober 202311. Dezember 2023 In einem Gastbeitrag in der Wirtschaftswoche habe ich deutlich gemacht: Deutschland ist ein praktisches Eldorado für Mafia-Milliarden. Der Staat wirkt ohnmächtig bei der Verfolgung illegaler Geldströme.