Berlinfahrt mit 40 Personen aus der Ukraine 25. April 202325. April 2023 Ich freue mich, dass ich einer Gruppe Ukrainer*innen und engagierten Ehrenamtlichen Einblicke ins Politische Berlin ermöglichen durfte. Ein Programmpunkt war ein Vortrag zu Fake News und Propaganda aus Russland. Im…
Bundesregierung verabschiedet Gebäudeenergiegesetz 20. April 202324. November 2023 Pressemitteilung von Marcel Emmerich, Grünen-Bundestagsabgeordneter für Ulm/Alb-Donau, zum Kabinettsbeschluss zum Gebäudeenergiegesetz.
Gutachten zur Waffenrechtsreform 18. April 20236. September 2023 Gutachten Die Ampel-Koalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, Extremist*innen konsequent zu entwaffnen. Die Razzien gegen Angehörige der Reichsbürger- und rechtsextremen Szene im Dezember 2022 haben uns allen…
Bund fördert E-Busse mit Millionenbetrag: Rund 4,6 Millionen Euro für die SWU Verkehr 30. März 202324. November 2023 Pressemitteilung von Marcel Emmerich: Bund fördert E-Busse mit Millionenbetrag: Rund 4,6 Millionen Euro für die SWU Verkehr.
Die Wahlrechtsreform kommt! 17. März 20236. September 2023 Pressemitteilung von Marcel Emmerich, Bundestagsabgeordneter für Ulm und den Alb-Donau-Kreis, zur Wahlrechtsreform vom 17.03.2023.
Rede zur IP-Adressenspeicherung 17. März 20236. September 2023 Letzte Woche ging es im Bundestag um die Speicherung von IP-Adressen. Mein Kollege von der Union hat mir dazu eine Zwischenfrage gestellt, die ich gerne beantwortet habe. Wir sind uns…
Rede zum Asylrecht 16. März 20236. September 2023 Am 16.03.23 haben wir im Bundestag über das Asylrecht debattiert. Das Thema wurde von der #noafd aufgesetzt, die die Debatte natürlich wieder als Bühne für ihre rechten Tiraden nutzte. Die…
Report Mainz zum Thema Entwaffnung von Rechtsextremisten und Reichsbürgern 9. März 20236. September 2023 Das Recherche-Team von Report Mainz hat erneut über den legalen Besitz von Waffen durch Rechtsextremisten und Reichsbürger berichtet. Dazu sind sie auch nach Ulm gekommen und haben mit mir gesprochen.
Rede zum Angriff in Illerkirchberg 14. Dezember 20226. September 2023 Ich habe mich in meiner Rede gestern Abend deutlich gegen die Instrumentalisierung des Todes von Ece Sarigül ausgesprochen. Die AfD hatte eine Aussprache unter dem Titel „Umgehend bundesweite Transparenz bei…
Rede zu Klimaprotesten 2. Dezember 20226. September 2023 Die AfD hat das Thema der Klimaproteste auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt. Dabei hat man schon am Antragspapier selbst gemerkt, worum es ihr geht. Um Denunziation und um Verhinderung…