Rede zur künftigen Regelung der Migration 9. November 202313. Dezember 2023 In der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang November gab es einen breiten Konsens zwischen der Bundesregierung und den Ländern zur künftigen Regelung der Migration. Im Plenum habe ich unter anderem zur Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten gesprochen.
Statement im ZDF zu Pilot-Abwerbungen durch China 6. November 202311. Dezember 2023 Im Sommer wurde bekannt, dass ehemalige Bundeswehr-Pilot*innen seit Jahren chinesische Soldat*innen ausbilden. Die Pilot*innen kennen beispielsweise geheime Einsatztaktiken der NATO. Dem müssen wir entschieden per Gesetz entgegentreten, unter anderem wird […]
Rund 5 Millionen Euro für den Breitband-Ausbau 31. Oktober 202324. November 2023 Gemeinsame Pressemitteilung von Marcel Emmerich und des Alb-Donau-Kreises zur Förderung des Breitband-Ausbaus im Alb-Donau-Kreis.
Diskussion beim Ehinger Freundeskreis für Migranten e.V. – SWP 28. Oktober 202312. Dezember 2023 Die Südwestpresse berichtet über die vom Ehinger Freundeskreis für Migranten e.V. veranstaltete Diskussion zum Thema Migration.
Statement zu subsidiärem Schutz – Tagesspiegel 26. Oktober 202311. Dezember 2023 Die Union möchte den subsidiären Schutz für Geflüchtete abschaffen. Dieser schützt vor Todesstrafe, Folter und der Unversehrtheit des Lebens im Herkunftsland. Gegenüber dem Tagesspiegel habe ich deutlich gemacht, dass die […]
Nebelempfang 2023 24. Oktober 202321. November 2023 Am Sonntag, dem 19. November 2023 veranstalte ich den diesjährigen Nebelempfang in der Lichtburg Ulm. Ab 18:15 Uhr darf ich Sie in der Frauenstraße 61 begrüßen.
Update des Straßenverkehrsrecht für Klimaschutz und Sicherheit 20. Oktober 202324. November 2023 Pressemitteilung von Marcel Emmerich zur Novelle des Straßenverkehrsgesetzes für mehr Klimaschutz und Sicherheit, auch in Ulm.
Sicher mit Feuerwerk ins nächste Jahr – Mehr Spielraum für Kommunen schaffen 20. Oktober 202312. Dezember 2023 Autor*innen-Papier der Abgeordneten Marcel Emmerich, Armin Grau, Konstantin von Notz und Julia Verlinden Jedes Jahr verbindet Silvester zahlreiche Menschen zu einem festlichen Jahresabschluss, oft begleitet durch das bunte Farbenspiel der […]
Beitrag zum Fachgespräch Spitzensport – Süddeutsche Zeitung 18. Oktober 202311. Dezember 2023 Die Spitzensportreform ist das am heißesten diskutierte Thema der deutschen Sportpolitik. Das habe ich bei meinem Fachgespräch klargemacht, bei dem wichtige Akteur*innen des Spitzensports eingeladen waren, um gemeinsam über die […]
Gastbeitrag zur Finanzkriminalität – WirtschaftsWoche 17. Oktober 202311. Dezember 2023 In einem Gastbeitrag in der Wirtschaftswoche habe ich deutlich gemacht: Deutschland ist ein praktisches Eldorado für Mafia-Milliarden. Der Staat wirkt ohnmächtig bei der Verfolgung illegaler Geldströme.