AfD-Verbotsantrag/ Parteitag in Ulm Gegen Rechtsextremismus – für unsere Demokratie 4. Oktober 2024 Wir stehen in einer historischen Verantwortung: Deshalb muss auch ein AfD-Verbot geprüft werden. Und: Die Stadt Ulm hätte alle verfügbaren rechtlichen Mittel ausschöpfen müssen, um den AfD-Parteitag zu verhindern – selbst, wenn dies den Gang durch die Gerichtsinstanzen bedeutet hätte.
Bund für Gotterkenntnis im Blick behalten 3. Juli 20244. Juli 2024 Die GRÜNEN Schwäbisch Hall und Marcel Emmerich MdB fordern: Sicherheitsbehörden sollten den „Bund für Gotterkenntnis“ im Blick behalten.
Statement zum AfD-Verdachtsfall in der Süddeutschen Zeitung 14. Mai 202431. Mai 2024 Der Verfassungsschutz darf die AfD als Verdachtsfall beobachten, entschied kürzlich das Oberverwaltungsgericht in Münster. Über die Folgen des Urteils wird gerade viel diskutiert – so auch ein mögliches Verbotsverfahren.
Zum Bundeshaushalt 2025 im SPIEGEL 6. Mai 202431. Mai 2024 Zu den Sparvorgaben im Innen-Haushalt habe ich mit dem Spiegel gesprochen. Die Radikalisierung in der Gesellschaft ist besorgniserregend und erfordert klare Antworten. Dazu braucht es gut ausgestattete Sicherheitsbehörden. Angesichts des inneren […]
Kurzbericht Die Brandmauer steht auch in Rottweil 26. Februar 20245. März 2024 Bei einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und die AfD hat Marcel Emmerich in Rottweil für die Grünen BW gesprochen.
Zum Waffenrecht in der Süddeutschen 16. Februar 20245. März 2024 Ich habe mit der Süddeutschen Zeitung über die Notwendigkeit einer Verschärfung des Waffenrechts gesprochen.
Kurzbericht Zu Gast bei der „Ländesgruppe on air“ 9. Februar 20245. März 2024 Was macht einen wehrhaften Staat, eine wehrhafte Demokratie aus und welche Instrumente stehen ihr zur Verfügung? Zu Gast ist Marcel Emmerich.
Meine ganze Rede von der Demokratie-Demo auf dem Münsterplatz 20. Januar 202424. Januar 2024 Am Samstag haben in Ulm 10.000 Menschen für unsere Demokratie demonstriert. Hier gibt es den ganzen Text meiner Rede.
Zum Thema AfD-Verbot im SPIEGEL 12. Januar 20245. März 2024 Zur Frage eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens habe ich mich gegenüber dem SPIEGEL geäußert.
Klare Haltung statt Zugeständnisse – Maßnahmen im Kampf gegen den Rechtsextremismus & -terrorismus entschlossen umsetzen 6. Dezember 202312. Dezember 2023 Autor*innenpapier von den Abgeordneten Misbah Khan, Irene Mihalic, Konstantin von Notz, Lamya Kaddor und Marcel Emmerich.