Rede zur IP-Adressenspeicherung 17. März 20236. September 2023 Letzte Woche ging es im Bundestag um die Speicherung von IP-Adressen. Mein Kollege von der Union hat mir dazu eine Zwischenfrage gestellt, die ich gerne beantwortet habe. Wir sind uns […]
Rede zum Asylrecht 16. März 20236. September 2023 Am 16.03.23 haben wir im Bundestag über das Asylrecht debattiert. Das Thema wurde von der #noafd aufgesetzt, die die Debatte natürlich wieder als Bühne für ihre rechten Tiraden nutzte. Die […]
Report Mainz zum Thema Entwaffnung von Rechtsextremisten und Reichsbürgern 9. März 20236. September 2023 Das Recherche-Team von Report Mainz hat erneut über den legalen Besitz von Waffen durch Rechtsextremisten und Reichsbürger berichtet. Dazu sind sie auch nach Ulm gekommen und haben mit mir gesprochen.
Rede zum Angriff in Illerkirchberg 14. Dezember 20226. September 2023 Ich habe mich in meiner Rede gestern Abend deutlich gegen die Instrumentalisierung des Todes von Ece Sarigül ausgesprochen. Die AfD hatte eine Aussprache unter dem Titel „Umgehend bundesweite Transparenz bei […]
Rede zu Klimaprotesten 2. Dezember 20226. September 2023 Die AfD hat das Thema der Klimaproteste auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt. Dabei hat man schon am Antragspapier selbst gemerkt, worum es ihr geht. Um Denunziation und um Verhinderung […]
Rede zum Sanktionsdurchsetzungsgesetz II 1. Dezember 20226. September 2023 Es ist eigentlich absurd, aber man konnte bisher Immobilienkäufe in Deutschland mit Bargeld bezahlen. Das war ein gefundenes Fressen für Geldwäsche und die Organisierte Kriminalität. Als Teil des Sanktionsdurchsetzungsgesetzes II, […]
Rede zur Unterstützung des Sports 1. Dezember 20226. September 2023 Meine Rede zur Unterstützung der Sportvereine in der aktuellen Energiekrise.
Das Bürgergeld kommt, Hartz IV geht 25. November 20226. September 2023 Höhere Regelsätze und mehr Anreize zur Weiterbildung. Pressemitteilung von Marcel Emmerich zur Einführung des Bürgergelds.
Konferenz zu Verschwörungsideologien 17. November 20226. September 2023 Am 18.11.2022 findet im Deutschen Bundestag eine Konferenz zu Strategien gegen Verschwörungsideologien und Desinformation statt. Veranstalterin ist die Grüne Bundestagsfraktion, teilnehmen werden neben Mir unter anderem Dr. Konstantin von Notz MdB, Lamya Kaddor […]
Bund sichert Sprachkitas 11. November 20226. September 2023 Pressemitteilung zur beschlossenen Übergangsfinanzierung von Sprachkitas durch den Bund von Marcel Emmerich.