Mehr Geld für Migrationsberatung und Freiwilligendienste 17. November 202324. November 2023 Im Bundeshaushalt 2024 wird es statt der befürchteten Kürzungen bei Migrationskursen und bei Freiwilligendiensten ein Plus geben.
Rede zum Bundesdisziplinargesetz 17. November 202319. Dezember 2023 Das Bundesdisziplinargesetz, um gegen Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst vorzugehen, haben wir letzte Woche verabschiedet. In meiner Rede dazu war es mir wichtig zu betonen, welche Botschaft von solch einem Gesetz […]
Rede zur Bundesbesoldung 16. November 202329. November 2023 Meine Rede vom Donnerstag den 16.11.2023 zu Bundesbesoldung und -versorgung 2023 und 2024 im Bundestag.
Rede zur künftigen Regelung der Migration 9. November 202313. Dezember 2023 In der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang November gab es einen breiten Konsens zwischen der Bundesregierung und den Ländern zur künftigen Regelung der Migration. Im Plenum habe ich unter anderem zur Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten gesprochen.
Nebelempfang 2023 24. Oktober 202321. November 2023 Am Sonntag, dem 19. November 2023 veranstalte ich den diesjährigen Nebelempfang in der Lichtburg Ulm. Ab 18:15 Uhr darf ich Sie in der Frauenstraße 61 begrüßen.
Sicher mit Feuerwerk ins nächste Jahr – Mehr Spielraum für Kommunen schaffen 20. Oktober 202312. Dezember 2023 Autor*innen-Papier der Abgeordneten Marcel Emmerich, Armin Grau, Konstantin von Notz und Julia Verlinden Jedes Jahr verbindet Silvester zahlreiche Menschen zu einem festlichen Jahresabschluss, oft begleitet durch das bunte Farbenspiel der […]
Meine Bewerbung für den Parteirat 12. Oktober 202329. November 2023 Kommunen, Europa, Land, Bund — der neue Landesvorstand steht vor der großen Aufgabe vier Wahlkämpfe vorzubereiten bzw. durchzuführen. Damit uns das gelingt, damit wir auch in Regierungsverantwortung trotz Kompromissen die […]
Rede zur Bundespolizei 28. September 20235. Oktober 2023 Seit Monaten wird das Thema Bundespolizei von der AfD auf die Tagesordnung gesetzt und wieder gestrichen. Und wenn es dann nun doch endlich einmal drankommt wird über die Bundespolizei herzlich […]
Rede zur Einwanderung 22. September 202322. September 2023 Die AfD ist weder an Lösungen noch an seriöser Politik interessiert. Das habe ich in meiner Rede zur Einwanderung zur Sprache gebracht.
Interview im Deutschlandfunk zu Migration 18. September 202318. September 2023 Im Deutschlandfunk habe ich über die europäische Migrationspolitik und die Ausschreitungen beim Eritrea-Festival in Stuttgart gesprochen.