Das war meine Sommertour 2022 6. Oktober 20226. September 2023 Mehr als 200 Kilometer auf dem Sattel, 22 Termine und ungezählte Eindrücke habe ich bei meiner ersten Sommertour durch den Wahlkreis gesammelt: Vom 25. bis 31. Juli habe ich mich […]
Rede zum Kinderschutz & Vorratsdatenspeicherung 24. Juni 20226. September 2023 Die Union hat den Kinderschutz auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt. Leider nur ein Vorwand, um wieder einmal die Vorratsdatenspeicherung aufzuwärmen. Obwohl sie schon mehrmals mit ihren Vorschlägen hierzu vor […]
Rede zum Haushalt im Bereich Inneres 2. Juni 20226. September 2023 Vor drei Jahren wurde Walter Lübcke durch einen Rechtsextremisten auf brutale Art erschossen. So schrecklich die Tat war, sie ist kein Einzelfall. Allein in den letzten Wochen und Monaten konnten […]
Rede zum Sanktionsdurchsetzungsgesetz I 20. Mai 20226. September 2023 Russlands Angriffskrieg verlangt eine harte Zäsur. Wir haben zwar Sanktionen in Rekordhöhe verhängt, diese müssen aber auch wehtun. Und das tun sie in Deutschland oft noch nicht. Deswegen arbeiten wir […]
Milliardeninvestitionen in Klimaschutz und Energiesicherheit 12. Mai 20226. September 2023 Pressemitteilung von Marcel Emmerich, MdB aus Ulm und dem ADK, zum Klima- und Transformationsfonds und zum Osterpaket der Bundesregierung.
Rede zur sogenannten „Clankriminalität“ 12. Mai 202228. September 2022 Wenn die AfD im Plenum eine Diskussion zum Thema Clankriminalität anmeldet, dann kann man sich schon vorstellen, worum es ihr wirklich geht. Um ihren Mythos von kriminellen Ausländern weiterzuverbreiten und […]
100.000 Euro für Gärtnerei St. Moritz 11. April 20226. September 2023 Pressemitteilung: Lebenshilfe Donau-Iller bekommt Förderbescheid über 100.000 Euro für die Gärtnerei St. Moritz in Ulm.
Regieren in Krisenzeiten mit Omid Nouripour 8. April 20226. September 2023 „Regieren in Krisenzeiten“ – Omid Nouripour digital zu Besuch im Wahlkreis Ein kleines Stück Eintracht-Frankfurt-Logo war zwar bei Omid Nouripour im Hintergrund zu sehen. Aber um Fußball ging es, obwohl […]
Wie viel russisches Vermögen wurde seit 2014 eingefroren? 30. März 20226. September 2023 Ich habe beim Bundesfinanzministerium nachgehakt wie viel russisches Vermögen seit 2014 ermittelt und eingefroren wurde. Die Antwort: „Die Höhe der bis zum 21. März 2022 von den inländischen Kreditinstituten an […]
Schneller Schutz für Flüchtende und wie man jetzt helfen kann. 3. März 20226. September 2023 Heute haben die EU-Innenminister*innen die Aktivierung der sogenannten „Richtlinie Massenzustrom“ beschlossen. Auf Vorschlag unserer Bundesregierung. Die Richtlinie bietet eine EU-weite koordinierte Aufnahme einer großen Zahl von Flüchtenden jenseits der individuellen […]